Spritpreisrechner

Allgemeine Informationen

Betreiberinnen/Betreiber von Tankstellen in Österreich, die auch Verbraucherinnen/Verbrauchern (§ 1 Konsumentenschutzgesetz – KSchG) Treibstoffe gewerbsmäßig anbieten, haben jeweils die an ihrem Tankstellenareal ausgezeichneten Preise für Dieselkraftstoff und Superbenzin 95 Oktan nach der jeweiligen Preisänderung an die Preistransparenzdatenbank bei der E-Control in elektronischer Form zu melden.

Unter www.spritpreisrechner.at sind Verbraucherinnen/Verbrauchern zu einem bestimmten Standort die nächstgelegenen zehn Tankstellen mit den Preisen der günstigsten fünf anzuzeigen. Die Tankstellen erscheinen auf einer Karte und werden darunter aufgelistet (jeweils nach Preishöhe sortiert). Außerdem zeigt der E-Control-Spritpreisrechner zu jeder Tankstelle weitere Informationen wie Öffnungszeiten, Shopangebot etc. an.

Voraussetzungen

Die Tankstellenbetreiberin/der Tankstellenbetreiber bietet Treibstoffe gewerbsmäßig auch an Verbraucherinnen/Verbrauchern (§ 1 Konsumentenschutzgesetz) an.

Fristen

Um 12 Uhr sind die von Tankstellenbetreiberinnen/Tankstellenbetreibern erhöhten Treibstoffpreise unverzüglich einzumelden. Danach sind Preissenkungen spätestens innerhalb einer halben Stunde zu übermitteln.

Zuständige Stelle

• Die Einmeldung der Preise erfolgt beim bei der E-Control eingerichteten Spritpreisrechner.
• Verstöße gegen die zugrundeliegende Preistransparenzverordnung Treibstoffpreise werden von den zuständigen Organen der Bezirksverwaltungsbehörden nach den Strafbestimmungen des Preistransparenzgesetzes geahndet.
• Bei Verstößen sind auch zivilrechtliche Unterlassungsklagen gemäß Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bei den Handelsgerichten möglich.

Verfahrensablauf

Die Einmeldung der Treibstoffpreise erfolgt entweder über Internet, SMS oder über eine Datendirektleitung (Webservices), sobald die Tankstellenbetreiberin/der Tankstellenbetreiber eine Änderung eines Preises für Diesel oder Super 95 vornimmt.

Erforderliche Unterlagen

Es sind keine besonderen Unterlagen erforderlich.

Kosten

Es fallen keine Gebühren und Abgaben für die Einmeldung an.

Zusätzliche Informationen

Die Tankstellenbetreiberinnen/die Tankstellenbetreiber können im Spritpreisrechner auch die Öffnungszeiten und Kontaktdaten ihrer Tankstelle, Angebotsinformationen, Zahlungsarten und Zahlungsmodalitäten veröffentlichen lassen.

Informationen zur Preisauszeichnung an Tankstellen finden sich auf USP.gv.at.

Rechtsgrundlagen

• § 1a Preistransparenzgesetz
• Preistransparenzverordnung Treibstoffpreise 2011

Zum Formular

Es steht kein Formular zur Verfügung.

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